Egal ob Sie mit einer kleinen Herausforderung kämpfen oder sich in einer komplexen markenrechtlichen Situation befinden. Wir entwickeln eine Strategie, die für Ihren Fall die beste ist und setzen diese für Sie um. Dafür überbrücken wir große und kleine rechtliche Hindernisse und wenden die Gesetze so an, dass die Gesetze Sie unterstützen und nicht gegen Sie arbeiten. Das ist unsere Mission.

Unsere Leistungen sind so umfassend, dass sie hier nicht einfach abschließend aufgelistet werden können. Damit Sie einen besseren Eindruck haben, lesen Sie folgende Schwerpunkte unserer Dienste:

Beauftragen Sie uns, wenn Sie bei der Vertragsgestaltung unsere Unterstützung brauchen oder wenn wir für Sie prüfen sollen, ob der Vertrag, der Ihnen angeboten wird, irgendwelche Klauseln enthält, die mittelfristig einen Nachteil für Sie darstellen könnten. 

Dabei ist es klar, dass fast jeder Vertrag Nachteile enthält, doch man muss sich im Klaren darüber sein, welche das genau sind und ob Sie mit der Gegenleistung aufgewogen werden. Durch unsere Prüfung der Verträge haben Sie stets alles unter Kontrolle. Gute Verträge bedeuten für Sie mehr Geld und eine bessere Rechtsposition im Allgemeinen.  

Zum einen gestalten wir die Verträge für Sie, zum anderen verhandeln wir diese mit dem Vertragspartner interessengerecht aus.

Zunächst stellen wir nach Ihrem Bedarf fest, was für eine Art von Vertrag Sie benötigen. Im Markenrecht kommen verschiedene Vertragsarten in Betracht. Ein paar Beispiele:

• Abgrenzungsvertrag (Wer darf wie welche Marke nutzen?).
• Lizenzverträge (Wenn man anderen gestattet die Marke zu nutzen).
• Vergleichsverträge (Wenn man nicht streiten will und lieber einen Vergleich schließt).
• Kaufvertrag über eine Marke (beim Kauf oder Verkauf einer Marke).
• Outsourcing-Vertrag (Jemand anders fertigt für Ihre Marke etwas an).
• Markenkreationsvertrag (Das ist in den meisten Fällen ein zweistufiger Vertrag mit einer Werbeagentur. Zunächst wird ein Konzept für die Marke erstellt und dann wird dieses Konzept in der zweiten Phase umgesetzt).

Wir bereiten zunächst alles vor, dann melden wir Ihre Marke an! Das Ziel ist eine starke Marke für Sie zu erschaffen, damit die Marke alleine für Sie besteht und Sie nicht damit rechnen müssen, dass jemand rechtlich gegen Sie mit Erfolg vorgehen kann. Das Ganze machen wir zu Festpreisen. 

Im Einzelnen: Es geht zunächst um die Anmeldung für den nationalen, also den deutschen Markt (unsere Leistungen bezüglich einer Markenanmeldung für die Europäische Union finden Sie im nächsten Abschnitt).

Ein kleiner Hinweis: Sie können Ihre gewünschte Marke auf der Seite www.dpma.de selber anmelden. Auf der Seite finden sich viele Informationen, die Sie benötigen. Insbesondere stehen dort die Risiken, die damit einhergehen. Einen Anwalt benötigen Sie dafür nicht. Sie müssen dabei aber sehr vorsichtig sein, denn Sie machen Ihre Marke unter Umständen angreifbar, denn das Amt trägt grundsätzlich Ihre Marke in das Markenregister ein, ohne zu prüfen, ob andere Marken in ihren Rechten verletzt werden. Das bedeutet, dass Sie möglicherweise von Mitkonkurrenten erfolgreich abgemahnt und verklagt werden könnten. Das kann Sie Zeit und Geld kosten. Und falls Ihre Marke nicht eintragungsfähig ist, können Sie die Gebühren, die beim „Deutschen Patent- und Markenamt“ (DPMA) entstehen nicht zurückverlangen. Wenn wir diese Aufgabe für Sie übernehmen, dann ist es einfacher und sicherer. Sie haben bestimmt Wichtigeres zu tun, denn Sie müssen ja bereits Ihre Marke mit Leben füllen.

Markenanmeldung. So gehen wir dann vor:                                   

1. Wir prüfen, ob eine sogenannte Markenfähigkeit besteht. Das heißt, wir stellen fest, ob sich Ihre gewünschte Marke aus rechtlicher Sicht dazu eignet tatsächlich eine Marke auf dem deutschen Markt zu sein.
2. Wir stellen fest, ob die Marke eintragungsfähig ist. Das heißt, ob es dem Markenamt gestattet ist, Ihre Marke einzutragen. Dies ist zum Beispiel nicht der Fall, wenn der Marke jegliche Unterscheidungskraft fehlt (§ 8 MarkenG).
3. Wir recherchieren, ob eine identische Marke bereits besteht.
4. Wir recherchieren, ob eine ähnliche Marke besteht. Denn gerade hier droht rechtlicher Ärger, denn Markenrechtsverletzungen kommen dann vor, wenn jemand eine Marke nutzt, die zum Verwechseln ähnlich ist. Das ist wohl der wichtigste Punkt, denn hier müssen wir viele rechtliche Wertungen vornehmen, ob denn wirklich eine Ähnlichkeit im rechtlichen Sinne vorliegt. 
5. Wir erstellen für Sie einen Bericht mit den Suchergebnissen und bewerten diesen rechtlich, inwieweit Gefahren (Widersprüche, Abmahnungen, Klagen) drohen.
6. Wir finden und formulieren die richtige Waren- und Dienstleistungsklasse. Dies gehört zu den Mindestanforderungen einer Anmeldung. Hintergrund: Die Marken werden bei dem „Deutschen Patent- und Markenamt“ (DPMA) in Klassen eingeteilt. Diese Einteilung dient im weitesten Sinne der Ordnung. Der Anmelder hat die Waren und Dienstleistungen der Marke hinreichend klar und eindeutig anzugeben. Dadurch können die zuständigen Behörden und Wirtschaftsteilnehmer den Umfang des beantragten Schutzes bestimmen, der von der Marke gewährt wird. Hierbei werden grundsätzlich die Oberbegriffe der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation verwendet. Es gibt 34 Klassen mit Waren und elf Klassen mit Dienstleistungen. Die Klassenüberschriften sind Oberbegriffe, die sich auf die Bereiche beziehen, zu denen die Waren und Dienstleistungen im Prinzip gehören. Um den Schutz zu erhöhen, müssen Oberbegriffe manchmal eigens formuliert werden.
7. Wir besprechen das Ergebnis (wenn gewünscht) gerne mit Ihnen in Ruhe.
8. Wir melden die Marke für Sie an. Das bedeutet, dass wir die Bürokratie mit dem zuständigen Amt übernehmen und die Marke formell richtig anmelden.
9. Wir leiten die Markenurkunde an Sie weiter.
10. Wir erinnern Sie an Fristen, die danach berücksichtigt werden müssen.

Schlichte Markenanmeldungen ohne Markenrecherche etc. bieten wir nicht an. Der Grund ist, dass wir sonst möglicherweise in eine Situation geraten, wo wir sehenden Auges einen Antrag für unsere Mandanten stellen sollen, bei dem sich herausstellen könnte, dass er unabsehbare Nachteile zur Folge hat. Wenn wir unsere Dienste anbieten, dann sollen Sie in jedem Fall dem Mandanten von Vorteil sein.  

Hier leisten wir im Prinzip dasselbe wie oben bei der nationalen Markenanmeldung, nur auf etwas größerer Bühne. Die Anmeldung erfolgt hier bei der EUIPO. Das ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Ziel ist die Registrierung einer Unionsmarke. Sie haben dadurch den Vorteil, dass Sie das ausschließliche Recht an Ihrer Marke in allen Mitgliedsländern der Europäischen Union haben.

EU Markenanmeldung. So gehen wir vor:

1. Wir prüfen, ob eine sogenannte Markenfähigkeit besteht. Das heißt, wir stellen fest, ob sich Ihre gewünschte Marke aus rechtlicher Sicht dazu eignet tatsächlich eine Marke auf dem europäischen Markt zu sein.
2. Wir stellen fest, ob die Marke eintragungsfähig ist. Das heißt, ob es dem Markenamt gestattet ist, Ihre Marke einzutragen. Dies ist zum Beispiel nicht der Fall, wenn der Marke jegliche Unterscheidungskraft fehlt (Art. 7 Abs. 1b Gemeinschaftsmarkenverordnung).
3. Wir recherchieren, ob eine identische Marke bereits besteht.
4. Wir recherchieren, ob eine ähnliche Marke besteht. Denn auch hier droht rechtlicher Ärger, denn Markenrechtsverletzungen kommen zumeist dadurch vor, dass jemand eine Marke nutzt, die zum Verwechseln ähnlich ist.
5. Wir erstellen für Sie einen Bericht mit den Suchergebnissen und bewerten diesen rechtlich, inwieweit Gefahren (Widersprüche, Abmahnungen, Klagen) drohen.
6. Wir finden und formulieren die richtige Waren und Dienstleistungsklasse. Dies gehört zu den Mindestanforderungen einer Anmeldung. Hintergrund: Die Marken werden auch beim „Europäischen Amt für geistiges Eigentum“ in Klassen eingeteilt. Diese Einteilung dient im weitesten Sinne der Ordnung. Der Anmelder hat die Waren und Dienstleistungen der Marke hinreichend klar und eindeutig anzugeben. Dadurch können die zuständigen Behörden und Wirtschaftsteilnehmer den Umfang des beantragten Schutzes bestimmen, der von der Marke gewährt wird. Hierbei werden grundsätzlich die Oberbegriffe der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation verwendet. Es gibt 34 Klassen mit Waren und elf Klassen mit Dienstleistungen. Die Klassenüberschriften sind Oberbegriffe, die sich auf die Bereiche beziehen, zu denen die Waren und Dienstleistungen im Prinzip gehören. Um den Schutz zu erhöhen, müssen Oberbegriffe manchmal eigens formuliert werden.
7. Wir besprechen das Ergebnis (wenn gewünscht) gerne mit Ihnen in Ruhe.
8. Wir melden die Marke für Sie an. Das bedeutet, dass wir die Bürokratie mit dem zuständigen Amt übernehmen und die Marke formell richtig anmelden.
9. Wir leiten die Markenurkunde an Sie weiter.
10. Wir erinnern Sie an Fristen, die danach berücksichtigt werden müssen. 

Beratung erhalten Sie von uns zu jeder Herausforderung, die sich Ihnen stellt. Sie erhalten maßgeschneiderte Beratung mit konkreten Lösungsansätzen. 

Wir begutachten für Sie zunächst Ihre Gesamtsituation, um anschließend rechtliche Wege zu präsentieren, die Ihnen Sorgen nehmen und Zeit und Geld sparen.

Egal ob Sie klagen müssen oder ob Sie verklagt werden. Wir bereiten uns auf den Fall vor, indem wir ihn aus allen Perspektiven beleuchten und eine Strategie finden, die den größtmöglichen Erfolg bringt. 

Wir möchten nicht, dass Sie nur irgendwie durch den Rechtsstreit kommen. Das Ziel muss immer sein, dass Sie gestärkt aus einem solchen hervortreten. Was wir sicher nicht machen, ist, Sie in einen Rechtsstreit vor Gericht zu bringen der nicht notwendig ist und unnötig Zeit und Kosten in Anspruch nimmt. Vor Gericht zu gehen ist die letzte Option. 

Erfahren Sie im nächsten Punkt konkret, was wir für Sie durchsetzen.

Hier machen wir sehr viel möglich. Besser gesagt alles, was in der konkreten Situation sinnvoll und rechtlich möglich ist. 

1. Schadensersatz: Wir holen das Geld, dass Ihnen zusteht.
2. Unterlassung: Damit wird erreicht, dass Ihre Markenrechte künftig nicht mehr verletzt werden.
3. Löschungsanspruch: Dieser führt zur Löschung der Marke, die Ihr Markenrecht verletzt.
4. Auskunftsanspruch: Der Gegner muss berichten und Auskunft geben zu den wichtigen Fakten des Falles, die er uns und dem Gericht vorenthält.
5. Besichtigungsanspruch: Wenn wir uns mit eigenen Augen vergewissern wollen, inwieweit eine Markenrechtsverletzung vorliegt.  
6. Vernichtungsanspruch: Wenn fest steht, dass Ihre Marke verletzt ist, kann von der anderen Seite verlangt werden, dass Sie die Artikel vernichtet.
7. Übertragungsanspruch: Der Anspruch kommt in Betracht, wenn jemand Ihre Marke auf seinen Namen angemeldet hat.
8. Wir zeigen die Person an: Ja, Personen die Markenverletzungen vorsätzlich begehen machen sich strafbar! 

Falls jemand von Ihnen Schadensersatz oder Ähnliches vor Gericht einklagen möchte, dann sind wir natürlich genauso für Sie da. 

Wenn Ihr Markenrecht verletzt wird, dann können wir in wenigen Tagen erreichen, dass die Verletzungshandlungen umgehend eingestellt werden.

Das Gericht zwingt dann die Gegenpartei sämtliche Verletzungshandlungen (zum Beispiel die Werbung mit Ihrer Marke) sofort zu unterlassen. 

Das klingt ein wenig einfacher, als es ist. Ob der einstweilige Rechtsschutz bei Ihnen in Betracht kommt, wird von uns vorher geprüft. Er ist an besondere Voraussetzungen geknüpft und mit Risiken verbunden. Der Antragssteller haftet nämlich dafür, wenn sich dann in der Hauptklage herausstellt, dass der einstweilige Rechtsschutz zu Unrecht beantragt wurde (§ 945 ZPO).

Wir lassen Sie nie ins offene Messer laufen. Wir haben auch immer langfristige Risiken im Auge und teilen Ihnen diese sofort mit. Oft ist ein Rechtsstreit ein Marathon und kein Sprint. 

Falls Sie eine Abmahnung erhalten haben, dann atmen Sie zunächst tief durch. Eine Abmahnung ist nicht immer so schlimm, wie sie sich zunächst liest und schon gar nicht das Ende der Welt. 

Wir legen die Abmahnung für Sie unter das „Mikroskop“. Das bedeutet, wir untersuchen den Inhalt, insbesondere auf Schwachstellen und schauen, was wirklich dahinter steckt. Wir prüfen, ob die Abmahnung wirklich hätte ergehen dürfen. Wir prüfen zudem, ob der richtige Gegenstandswert dafür angesetzt wurde. Dies ist wichtig, weil sich danach die Höhe der Kosten richtet. 

Danach besprechen wir alles in Ruhe mit Ihnen und geben Ihnen eine klare Empfehlung, welche nächsten Schritte unternommen werden sollten. Diese gehen wir dann mit Ihnen durch, wenn Sie das wünschen.

Hier einige Reaktionsmöglichkeiten die in Betracht kommen:

• Sie erkennen die Rechtsverletzung an. So geht man vor, wenn ganz sicher ist, dass Sie die Rechtsverletzung begangen haben, denn so spart man sich einen Prozess.
• Wir ignorieren die Abmahnung bzw. lehnen es ab eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, wenn die Rechtsverletzung in Wahrheit nicht vorliegt. Alternativ gestalten wir eine erforderliche modifizierte Unterlassungserklärung, die Ihr Recht wahrt.
• Wir erheben eine sogenannte negative Feststellungsklage, wenn man aktiv vor Gericht klären möchte, dass eben keine Rechtsverletzung vorliegt (ist immer möglich, aber nur selten nötig).
• Wir erstellen eine Schutzschrift. Das ist ein Schriftsatz, der hinterlegt wird für den Fall, dass mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen ist. Das führt in der Regel dazu, dass nicht ohne mündliche Verhandlung darüber entschieden wird.

Wie immer gilt: melden Sie sich bei uns unverbindlich und wir sprechen drüber.

Sollten wir feststellen, dass jemand Ihr Markenrecht verletzt, dann mahnen wir für Sie ab. Wir mahnen jemanden nicht ab des Abmahnens wegen oder weil wir uns davon ein paar Euro versprechen. Wir raten nur zur Abmahnung, wenn der Rechtsverstoß hinreichend klar ist. Dann ist die Abmahnung ein guter Weg, um an sein Recht zu kommen. Dabei verfassen wir den Inhalt der Abmahnung individuell, natürlich in der Form, die für eine rechtsgültige Abmahnung erforderlich ist. 

Die Abmahnung wird Folgendes beinhalten:

• Die Verletzungshandlung
• Aufforderung die Verletzungshandlung in Zukunft zu unterlassen
• Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (inklusive Vertragsstrafe)
• Zahlungsaufforderung

Gütliche Einigungen sind großartig. Sie sparen Ihnen ein gerichtliches Verfahren und damit Geld und Zeit. Zudem müssen Sie sich keine Gedanken über einen möglichen Streit vor Gericht machen. 

Dabei richten wir uns natürlich nur nach Ihren Interessen. Wir treten dabei unter Ihrer Kontrolle für Sie in die Verhandlungen mit der Gegenpartei ein. Wir möchten Ihnen so die Möglichkeit geben einen starken Verhandlungspartner an Ihrer Seite zu haben. 

Über eine konkrete Taktik kann hier nichts vorgetragen werden, denn jede Situation erfordert ihre eigene Taktik, damit Ihre Rechtsposition optimiert wird.

Wir erheben für Sie Widersprüche beim „Deutschen Patent- und Markenamt“, wenn Ihre Marke durch eine neue Markenanmeldung verletzt wird. 

Wir werden tätig, wenn ein Beamter der Markenbehörde einen Beschluss gefasst hat, der mit den Regeln des Markenrechts nicht zu vereinbaren ist. Vor der Beschwerde vor dem Bundespatentgericht müssen wir uns mit der gut begründeten Beschwerde zunächst an die Markenstelle wenden, da es möglich ist, dass Sie Ihren Fehler selbst erkennen. Dies hat der Gesetzgeber so vorgesehen.